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provided by FIZ Karlsruhe

SEMANTiCS 2019 in Karlsruhe

09.-12.09.2019:

SEMANTiCS is the leading European conference on Semantic Technologies and AI and is held for the first time in Karlsruhe, Germany. One of the organizers is FIZ Karlsruhe whose Vice President Information Service Engineering,  Prof. Sack, is Conference Chair and a member of the conference’s Permanent Advisory Board.

https://2019.semantics.cc/

New on STN

May 2019

Second 2019 update to Emtree(TM) now available on STN(R)

April 2019

New legal status codes for US patent applications and granted patents in INPADOC

April 2019

Updates in database World Surface Coatings Abstracts (file WSCA) have resumed

Meet us at

CIPAC - China Intellectual Property Annual Conference of China 2019, 03.-09.Sep, HangZhou
Bund Deutscher Patentanwälte - Herbstseminar, 10.-11.Okt, Dresden
EPOPIC 2019 - EPO Patent Information Conference, 29.-30. Oct, Bukarest

STN User Meetings

Paris, 10.09.2019
Toulouse, 12.09.2019
Lyon, 13.09.2019

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Widerruf- und Rückgaberecht

Web-Datenbanken

Widerrufsrecht des Verbrauchers

Der Verbraucher ist berechtigt, innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen seine Bestellung in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens am Tage nach Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erteilung der Zugangsberechtigung und auch nicht vor Erfüllung der FIZ Karlsruhe obliegenden Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der weiteren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Sollte der Verbraucher diese Belehrung erst nach Vertragsschluss erhalten, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig, wenn er vor Ende der Widerrufsfrist von der erteilten Zugangsberechtigung bzw. der frei geschalteten IP-Adresse Gebrauch gemacht hat.

Der Widerruf ist zu richten an:

E-Mail: service(at)fiz-karlsruhe(dot)de
Fax: (+49) 7247 808 132
Brief: Fachinformationszentrum (FIZ) Karlsruhe
Service
Hermann von Helmholtz-Platz 1
76344 Eggenstein-Leopoldshafen

 

Ende der Widerrufsbelehrung

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Produktversand des Verbrauchers bei Bestellungen im Web

Rückgaberecht (bei Auslieferung von Waren, z. B. Büchern, CD-ROM etc.)

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die  Frist beginnt am Tage nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der FIZ Karlsruhe obliegenden Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der weiteren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Die Frist beträgt einen Monat, wenn der Kunde die Belehrung erst nach Vertragsschluss erhält. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von FIZ Karlsruhe.

Die Rücksendung hat zu erfolgen an:

Fachinformationszentrum (FIZ) Karlsruhe
Service
Hermann von Helmholtz-Platz 1
76344 Eggenstein-Leopoldshafen
E-Mail: service(at)fiz-karlsruhe(dot)de
service(at)fiz-karlsruhe(dot)deFax: (+49) 7247 808 132

 

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz FIZ Karlsruhe verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewe-sen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, wenn er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Ware, für FIZ Karlsruhe mit dem Empfang der zurückgesendeten ordnungsgemäßen Ware.

 

Ende der Rückgabebelehrung